Eine subjektive Bilanz
Vor 5 Jahren haben wir eine Ausgabe von NOVUM dem EU-Beitritt gewidmet. Die bisherige Erfahrung mit dem EU-Recht bzw. den EU-Institutionen wollen wir im vorlegenden Heft darstellen. Soviel vorweg: Die Bilanz ist nüchtern, aber nicht pessimistisch.
Der Schwerpunkt der Gemeinschaft liegt auf dem Gebiete der Wirtschaft und ist das nicht der Lebensmittelpunkt der meisten Bürger? Auf diesem Sektor sind die nationalen Regierungen nur mehr ausführende Organe.
Nach wie vor fehlt eine durchgreifende Beteiligung des Bürgers an der politischen Willensbildung der EU. Und solange dies nicht realisiert ist, wird es im wesentlichen bei einer Wirtschaftsunion bleiben.
Auf diesem Aufgabenfeld, dem der Wirtschaft nämlich, ist die EU allerdings erfolgreich. Sie hat (nicht nur) in Österreich Kartelle und Monopole aufgelöst, viele Märkte liberalisiert, Preise und Zinsen stabilisiert. Sie hat Wohlstand und Stabilität vorangetrieben, jeder von uns profitiert davon.
Herbert Bösch, unser Vorarlberger EU-Abgeordnete beschreibt für NOVUM in einem eigenen Beitrag seine konkrete Tätigkeit in Brüssel.
Seit März stellen wir unsere Kanzlei im Internet vor (http:\\www.PiccolruazMueller.com). Das Echo hat uns überrascht: Neben stabilen hohen Zugriffszahlen haben Fachzeitschriften unsere Präsentation gelobt und ein Team der Uni Wien will sie sogar in eine Studie einarbeiten (vergleiche die letzten Seiten).
Dr. Roland Piccolruaz