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19. Mai. 2011

Architekten: Recht auf Namensnennung

Bauwerke können meist ohne Zustimmung des Urhebers abgebildet werden, aber die Pflicht, diesen zu erwähnen, wird in der Praxis oft ignoriert. Es ist heute unbestritten, dass Bauwerke urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn die Ausführung nicht nur bloß die zweckmäßigste ist, sondern auch als „künstlerische Gestaltung“ zu werten ist. Dann hat...

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19. Mai. 2011

Ausländische Tochtergesellschaften:Tauziehen um Verrechnungspreise wird härter

Die Frage, welche Preise die Töchtergesellschaften in einem multinationalen Konzern einander verrechnen, ist nicht nur für das Management von Interesse. Denn die Gestaltung von Verrechnungspreisen gibt Unternehmen die Möglichkeit, Gewinne von Hoch- in Niedrigsteuerländer zu verschieben und so die eigene Steuerlast deutlich...

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12. Mai. 2011

Lebensversicherung: Prognose ist nicht einklagbar

Haftet der Versicherer für die Höhe einer unverbindlich prognostizierten Gewinnbeteiligung? Nein, wie der Oberste Gerichtshof in einer aktuellen Entscheidung erstmals klarstellt (7 Ob 151/10x). Den Versicherer treffe auch keine Pflicht zur Rechnungslegung. Der Kunde schloss 1987 eine marktübliche Lebensversicherung mit Gewinnbeteiligung ab....

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10. Mai. 2011

Vorsicht vor Gegnern, die sich tot stellen

Das Boykottieren eines Schiedsverfahrens kann sich für Beklagte als erfolgreiche Strategie erweisen. Immer wieder gibt es Fälle, in denen Beklagte versuchen, ein Schiedsverfahren zu boykottieren. Dies bedeutet kein leichtes Spiel für den Schiedskläger, sondern bringt für ihn die Gefahr, dass der Beklagte am Ende den Spieß umdreht und...

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