Es kommt auf den Bedeutungsinhalt an. In einem Strafverfahren wurde über den Beschuldigten die Untersuchungshaft verhängt, weil er im Verdacht stand, er habe seine ehemalige Freundin durch verschiedene gefährliche Drohungen, unter anderem indem er sich eine Schusswaffe in den Mund steckte und ihr mit seinem Selbstmord drohte,...

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Der Erstkläger ließ beim Beklagten, einem Facharzt für Urologie, am 13. 11. 2002 eine Vasektomie durchführen. Nach dem Vorbringen der Kläger klärte der Beklagte den Erstkläger dabei nicht darüber auf, dass es in seltenen Fällen zu einer Wiederverbindung der abgetrennten Samenleiter kommen kann. Im...

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Zulässigkeitskriterien für eine Inkognitoadoption im Lichte des Grundrechtes des minderjährigen Adoptivkindes auf Kenntnis seiner Herkunft. Die Wahleltern schlossen am 30. 11. 2005 einen Inkognitoadoptionsvertrag mit dem am 24. 5. 2005 geborenen Wahlkind, das durch den zuständigen Jugendwohlfahrtsträger vertreten...

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Gem § 67 Abs 1 EheG entfällt oder mindert sich der nach § 66 EheG zustehende Scheidungsunterhalt nach Billigkeit, wenn durch die Unterhaltsleistung der eigene angemessene Unterhalt des Unterhaltspflichtigen gefährdet wäre. Die Ursache der Gefährdung...

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Das Begehren, mit dem ein Sozialhilfeträger den im Weg der Legalzession auf ihn übergegangenen Unterhaltsanspruch des Elternteils gegen sein Kind geltend macht, ist gem § 114 JN im Außerstreitverfahren zu behandeln. Ein als Klage bezeichnetes Begehren (hier: Feststellungs- und...

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Nach dem Wohlverhaltensgebot des § 159 ABGB darf der obsorgeberechtigte Elternteil das Kontaktrecht des anderen Elternteils nicht beeinträchtigen. Jahrelange, grundlose und massive Verstöße des nach Scheidung unterhaltsberechtigten Elternteils gegen dieses Gebot in der Absicht, die gemeinsamen Kinder dem...

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Obwohl der Verdacht auf schwere Kindesmisshandlung vorgelegen hatte darf die Mutter hoffen das Erziehungsrecht über ihr Kind zurückzugewinnen. Jedenfalls ist es dadurch nicht ein für alle Mal verwirkt, vielmehr haben die Unterinstanzen zu prüfen ob ihrer Behauptung stimmt, dass mittlerweile eine liebevolle Beziehung...

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Die Beziehung der beiden Akademiker war schon am Ende, als es im Feriendomizil am See zu einem Aufeinandertreffen kam. Als die Frau mit den drei der Ehe entstammenden Kindern in der mit einem Bootshaus versehenen Ferienwohnung ankam, sah sie, dass hier schon jemand Urlaub machte. Es war ihr Ehemann samt neuer Lebensgefährtin und deren...

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