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23. Mai. 2011

Scharia darf in Österreich angewandt werden

Ist das saudiarabische Eherecht in Österreich anwendbar? Mit dieser Frage musste sich nun erstmals der Oberste Gerichtshof beschäftigen. Und tatsächlich kamen die Höchstrichter zu dem Schluss, dass zumindest Teile der in Saudiarabien geltenden Scharia auch hierzulande anzuwenden sind. Selbst wenn sich die in Saudiarabien geltenden Regeln für...

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23. Mai. 2011

Warum darf der Vater Adresse seines Kindes nicht erfahren?

Hat ein Vater ein grundlegendes Recht darauf, die Wohnadresse seines Kindes zu erfahren? Diese Frage hatte der Oberste Gerichtshof zu klären. Der Vater war bereits zuvor im Streit um das Sorgerecht für seine eheliche Tochter unterlegen. Dieses hatte die Mutter erhalten. Die Gerichte entschieden über die, dass dem Vater kein Besuchsrecht...

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16. Mai. 2011

Ausbildungskosten – Rückersatz nur bei voller Freistellung

Die Wirtschaft braucht qualifizierte Arbeitskräfte. In machen Fällen finanziert daher der Arbeitgeber eine bestimmte Ausbildung eines Mitarbeiters. Häufig wird eine Verpflichtung zum Rückersatz der Ausbildungskosten vereinbart, die den Mitarbeiter für eine gewisse Zeit an das Unternehmen binden soll. Eine solche Vertragsklausel unterliegt...

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16. Mai. 2011

Unterhalt trotz One-Night-Stand

Der Oberste Gerichtshof (OGH, 2Ob 141/10i) entschied, dass ein One-Night-Stand nicht den Unterhalt verwirken muss. Das Paar ist formal nach wie vor verheiratet. Sie ist Deutsche, er Österreicher, gemeinsam wohnte man zuletzt in der Schweiz. Weil die Liebe bröckelte, vereinbarte man im Sommer 2007, dass die Frau in eine Wiener Mietwohnung...

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