In dieser Ausgabe von „Paragraphen & Mehr” stellen wir Ihnen einige Klarstellungen durch den Obersten Gerichtshof vor: Bemerkenswert ist etwa die Entscheidung in Sachen Privatstiftung. Sie wird die Attraktivität dieser Rechtsform stark einschränken. Wir sind deshalb überzeugt, dass die Stiftung wohl bald von unserer Rechtslandschaft verschwinden wird. In der Folge wird Kapital ins Ausland abfließen, wo diese Rechtsform noch gepflegt wird.
Im Arbeitsrecht kam es zu Klarstellungen bei Formvorschriften von Kündigungen, und zum Rückersatz von Ausbildungskosten. Auch zum Rückforderungsanspruch bei zu viel bezahltem Unterhalt hat sich der Oberste Gerichtshof grundsätzlich geäußert.
Aus unserer Kanzlei gibt es ebenfalls Neues zu berichten: Der Relaunch unserer Homepage ist abgeschlossen. Wir haben die Informationen dort auf das Wesentliche reduziert, andere Online-Aktivitäten auf twitter, flickr und xing ausgelagert. Riskieren Sie doch einen Blick auf www.pm-anwaelte.at.
Wir wünschen Ihnen eine besinnliche und frohe Advent- und Weihnachtszeit!
Mag. Patrick Piccolruaz